112 113 sgb ix


Im SGB IX wird klargestellt, dass die für Werkstätten für behinderte Menschen geltenden Vergünstigungen der Anrechenbarkeit von Aufträgen auf die Aus- ... Dem § 113 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) In besonderen Wohnformen des § 42a Absatz 2 … Kapitel 6. (5) In besonderen Wohnformen des § 42a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Satz 3 des Zwölften Buches werden Aufwendungen für Wohnraum oberhalb der Angemessenheitsgrenze nach § 42a Absatz 6 des Zwölften Buches übernommen, sofern dies wegen der besonderen Bedürfnisse des Menschen mit Behinderungen erforderlich ist. (3) Die Leistungen nach Absatz 2 Nummer 1 bis 8 bestimmen sich nach den §§ 77 bis 84, soweit sich aus diesem Teil nichts Abweichendes ergibt. 5). Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme, §116 SGB IX-E 20 15. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie. (2) Die Kreise und kreisfreien Städte sind zuständige Trägerder Eingliederungshilfe für Leistungen der Eingliederungshilfe anPersonen bis zur Beendigung der Schulau… 1 S. 2 (FW 4 zu § 113) ist zu beachten. Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten. SGB IX-E i.V.m. 1, 77 ff. Arbeitshilfe zu § 113 Abs. SGBIX-E, Art.11–13 BTHG 19 13. 2 Nr. in einem zeitlichen Zusammenhang an eine duale, schulische oder hochschulische Berufsausbildung anschließt, in dieselbe fachliche Richtung weiterführt und. Urteile zu § 113 SGB X – Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 113 SGB X HAMBURGISCHES-OVG – Beschluss, 4 Bf 154/06.Z vom 21.11.2007 11. - … Gesamtplanung § 117 Gesamtplanverfahren § 118 Instrumente der Bedarfsermittlung § 119 Gesamtplankonferenz 2 Hilfen für ein Masterstudium werden abweichend von Satz 1 Nummer 2 auch erbracht, wenn das Masterstudium auf ein zuvor abgeschlossenes Bachelorstudium aufbaut und dieses interdisziplinär ergänzt, ohne in dieselbe Fachrichtung weiterzuführen. 2 Satz 1 SGB IX mit den Rehabilitationsträgern nach § 6 Abs. 1 Nr. I S. 1983) hat Abs. 1. nach oben. 1 und 2 SGB IX Wohnen in besonderen Wohnformen(ehemals Stationäre Eingliede-rungshilfe, Gastweise Unterbringung Kurzzeitwohnen Kupferhof , und Lufthafen - Az. Dienstleistung des IFD bleibt nach § 111 Abs. 7 SGB IX) und bb) Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 113 Abs. Dezember 2016 . Maßgeblich sind die Ermittlungen und Feststellungen nach Kapitel 7. 3 Abs. 1 SGB IX „Hilfen zu einer sind am 1.1.2020 in Kraft getreten. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe (1) Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie nicht nach den Kapiteln 3 … 2 Nr. SGB IX Da es sich bei § 113 SGB IX um einen offenen Leistungskatalog handelt, sind alle Aspekte der sozialen Teilhabe bei Kindern mit Autismus zu berücksichtigen. Dezember 2016, BGBl. 1, 77ff. § 112 SGB XI, Qualitätsverantwortung; Elftes Kapitel – Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen ... und die Qualität ihrer Leistungen sind die für sie verbindlichen Anforderungen in den Vereinbarungen nach § 113 sowie die vereinbarten Leistungs- und Qualitätsmerkmale (§ 84 Abs. § 112 SGB IX – Leistungen zur Teilhabe an Bildung umfassen. 2 Nr. 1, 76 Abs. 1 und 2 SGB IX . § 113a SGB XI – Die Vertragsparteien nach § 113 stellen die Entwicklung und Aktualisierung wissenschaftlich fundierter und fachlich abgestimmter Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege sicher. 0 Rechtsentwicklung Rz. 2. (2) Hilfen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden erbracht für eine schulische oder hochschulische berufliche Weiterbildung, die. § 112 die Rückerstattung der zu Unrecht an de n Träger der Grundsicherung für diesen Zeitraum erstatteten Leistung. § 77 SGB IX. Die Ausschlussfrist des § 111. gilt nicht. 1 Nr. § 113 SGB X hat daher vor allem Bedeutung für fristgerecht geltend gemachte Erstattungsansprüche und für Rückerstattungsansprüche. 1 und Nr. 10. 10 Nr. 2 Nr. 2 Nr. Die §§ 90 bis 122 und §§ 135 bis 150 SGB IX n.F. 2 Nr. § 112 Leistungen zur Teilhabe an Bildung. § 1 Träger der Eingliederungshilfe (1) Träger der Eingliederungshilfe sind vorbehaltlich desAbsatzes 2 der Landschaftsverband Rheinland und der LandschaftsverbandWestfalen-Lippe (Landschaftsverbände). 3. 1.2 Verfahren der Rückerstattung Die Rückerstattung ist mit einem Schreiben geltend zu machen. I S. 1450) ist am 1.7.1983 in Kraft getreten. § 112 SGB III ist für die BA die im SGB III grundlegende Norm für die Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben. Vahlens Kommentare SGB IX - Kommentar zum Recht schwerbehinderter Menschen und Erläuterungen zum AGG und BGG von Karl Jung, Dr. Horst Cramer, Ass. §§ 113, 116 SGB IX in Verbindung mit § 79 Abs. Synopse. 1 SGBIX enthalten Leistungszweck als auch die bei Auswahl der Leistungen zu berücksichtigenden Aspekte des § 49 Abs. Leistungen zur sozialen Teilhabe, § 113 SGB IX-E 16. Friederike Dopatka, Dr. Friedrich-Wilhelm Dopatka, Harry Fuchs, Dr. Peter Die Verantwortung des IFD-Trägers nach § 112 SGB IX bleibt davon unberührt. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Beginn der Verjährung § 113 SGB IX Leistungen zur Sozialen Teilhabe (1) Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie nicht nach den Kapiteln 3 bis 5 erbracht werden. 1, 76 Abs.2 Nr. Teil 2. 1 § 113 i. d. F. des SGB X v. 4.11.1982 (BGBl. es dem Leistungsberechtigten ermöglicht, das von ihm angestrebte Berufsziel zu erreichen. 13 § 42b SGB XII-E 15. Hierzu gehören u.a. 1 Satz 2 SGB IX bei dem für den Einzelfall zuständigen Leistungsträger (Fallverantwortung). § 112 SGB IX, Leistungen zur Teilhabe an Bildung Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. Die zuständigen Träger nehmen dieAufgaben der Eingliederungshilfe als Selbstverwaltungsangelegenheit wahr. Kapitel 7. § 113 Abs. 1 Satz 1 Nr. § 112 ← → § 114 § 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe ... Sie sehen die Vorschriften, die auf § 113 SGB IX verweisen. (2) Leistungen zur Sozialen Teilhabe sind insbesondere. Leistungen der Teilhabe an Bildung, §112 SGB IX-E 18 12. (3) Die Integrationsämter wirken nach § 111 Abs. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 112 Leistungen zur Teilhabe an Bildung Kapitel 8 ist anzuwenden. Zuordnung von Fach- und existenzsichernden Leistungen, §§ 113 Abs. (4) Zur Ermöglichung der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in der Verantwortung einer Werkstatt für behinderte Menschen, einem anderen Leistungsanbieter oder dem Leistungserbringer vergleichbarer anderer tagesstrukturierender Maßnahmen werden die erforderliche sächliche Ausstattung, die personelle Ausstattung und die erforderlichen betriebsnotwendigen Anlagen des Leistungserbringers übernommen. Leistungen zur Förderung der Verständigung. (1) Leistungen zur Sozialen Teilhabe werden erbracht, um eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, soweit sie nicht nach den Kapiteln 3 bis 5 erbracht werden. 5 SGB IX darauf hin, dass die berufsbe- § 112 SGB IX - Fachliche Anforderungen § 113 SGB IX - Finanzielle Leistungen § 114 SGB IX - Ergebnisbeobachtung § 115 SGB IX - Verordnungsermächtigung § 116 SGB IX - Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen § 117 SGB IX - Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen (3) Hilfen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 schließen folgende Hilfen ein: Hilfen zur Ableistung eines Praktikums, das für den Schul- oder Hochschulbesuch oder für die Berufszulassung erforderlich ist, und. Hierbei ist zu beachten, dass die Ausschlussfrist des § 111 SGB X nicht auf Rückerstattungsansprüche anwendbar ist (siehe GRA zu § 112 SGB X, Abschnitt 2). Gemäß § 110 SGB XII findet eine Erstattung der Kosten zwischen Trägern der Sozialhilfe untereinan- der nur statt, wenn die erstattungsfähigen Aufwendungen eine bestimmte Mindesthöhe (Bagatell- grenze: 2.560 € bezogen auf einen Leistungszeitraum von bis zu einem Jahr) erreichen. 2 i.V.m. Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Vorbereitung auf die schulische oder hochschulische Ausbildung oder Weiterbildung für einen Beruf. § 112 SGB IX § 112 SGB IX. 2 Nr. 1 i.V.m. § 125 SGB IX und gilt für sämtliche Leistungen, die entsprechend der Bedarfsfeststellung auf Grundlage des Gesamtplanverfahrens beziehungsweise des Teilhabeplanverfahrens erbracht werden. Zu § 112 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. 13. 3143 Leistungen zur Teilhabe an Bildung § 112 SGB IX 3144 Leistungen für Wohnraum § 113 Abs. § 108 SGB X, § 109 SGB X, § 110 Satz 2 SGB X, § 111 SGB X, § 112 SGB X und § 113 SGB X; eingegangen. Soziale Teilhabe § 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe § 114 Leistungen zur Mobilität § 115 Besuchsbeihilfen § 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme. interne Verweise (XXXX) §§ 113 bis 116 > Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – Ausfertigungsdatum: 23.12.2016 (XXXX) § 112 SGB IX (zukünftig in Kraft) Wir nutzen Cookies und Webtracking um unser Webangebot für Sie zu verbessern. jur. 1 SGB X sind Sach- und Dienstleistungen in Geld zu erstatten. Durch Art. Leistungen der Teilhabe an Bildung, § 112 SGB IX-E 15. Hierzu gehört, Leistungsberechtigte zu einer möglichst selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung im eigenen Wohnraum sowie in ihrem Sozialraum zu befähigen oder sie hierbei zu unterstützen. Zuordnung von Fach- und existenzsichernden Leistungen, §§ 113 Abs. Zu a) Nach § 108 Abs. 2 bis 5 SGB IX eine „Gemeinsame Empfehlung […] zur Inanspruchnahme der Integrationsfachdienste durch die Rehabilitationsträger, zur Zusammenarbeit und zur Finanzierung der Kosten, die dem Integrati- Euro-Einführungsgesetzes v. 21.12.2000 (BGBl. 12. § 78 Abs. 11. Hilfen zur schulischen oder hochschulischen Ausbildung oder Weiterbildung für einen Beruf. 5 SGB IX 3110 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB XII Zahlungen Abrechnung nach dem SGB XII Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Davon: ... Aufwendungen für Wohnraum oberhalb der Angemessenheitsgrenze § 113 Abs. § 113 SGB IX, Leistungen zur Sozialen Teilhabe ... § 32 SGB IX, Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung § 33 SGB IX, Pflichten der Personensorgeberechtigten § 34 SGB IX, Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen § 35 SGB IX, Landesärzte Art. (4) Die in der Schule oder Hochschule wegen der Behinderung erforderliche Anleitung und Begleitung können an mehrere Leistungsberechtigte gemeinsam erbracht werden, soweit dies nach § 104 für die Leistungsberechtigten zumutbar ist und mit Leistungserbringern entsprechende Vereinbarungen bestehen. SGB IX § 112 i.d.F. aa) Leistungen nach § 113 Abs. Ziel der Leistung Heilpädagogische Leistungen sollen die Selbständigkeit der Kinder mit (drohender) Behinderung erhöhen und ihre Gemeinschaftsfähigkeit und Entwicklung fördern. Sie greift sowohl den im § 49 Abs. Die Verjährungsfrist des § 113 Abs. § 112 SGB IX, Fachliche Anforderungen; Teil 2 – Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) → Kapitel 7 – Integrationsfachdienste ... § 111 SGB IX, Beauftragung und Verantwortlichkeit ... § 113 SGB IX, Finanzielle Leistungen § 112 - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. 6 G v. 9.10.2020 I 2075, Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen, § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, § 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten, Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen, § 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe, § 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung, Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs, § 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung, § 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs, § 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern, § 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern, § 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen, § 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren, § 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen, § 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz, § 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger, § 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung, § 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten, § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen, Struktur, Qualitätssicherung und Verträge, § 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen, Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation, § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung, § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, § 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit, § 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen, § 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich, § 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen, § 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen, Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, § 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds, § 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen, § 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen, § 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten, § 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie, § 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, § 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung, § 86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, § 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe, Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht), § 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen, § 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland, § 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf, § 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen, § 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme, § 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung, § 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen, § 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen, § 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen, § 137 Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen, § 138 Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen, § 142 Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen, § 149 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 150 Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens, Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht), § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise, § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen, § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen, § 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl, § 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen, Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen, § 163 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern, § 164 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen, § 165 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber, § 172 Einschränkungen der Ermessensentscheidung, Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers, § 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates, § 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung, § 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung, § 179 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen, § 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehinderten­vertretung, § 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers, Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen, § 184 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit, § 186 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt, § 187 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, § 188 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit, § 194 Beauftragung und Verantwortlichkeit, Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen, § 199 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen, § 200 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen, § 202 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt, § 203 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit, § 205 Vorrang der schwerbehinderten Menschen, § 210 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit, § 211 Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten, § 219 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen, § 220 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen, § 221 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen, § 222 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte, § 223 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe, § 224 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand, Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr, § 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle, § 231 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr, § 232 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr, § 240 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst, (1) Leistungen zur Teilhabe an Bildung umfassen, Hilfen zu einer Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht bleiben unberührt, und. 4 SGB IX als spezialgesetzliche Regelung im SGB III auf. Die Leistungen nach Satz 1 sind auf Wunsch der Leistungsberechtigten gemeinsam zu erbringen. Der Rahmenvertrag regelt, dass sich die Vereinbarungen nach § 125 SGB IX an dem Auftrag, den Zielen und den Grundsätzen der Eingliederungshilfe ausrichten. : 112.46-1) Inhalt 1. § 112 SGB 11 Qualitätsverantwortung (1) Die Träger der Pflegeeinrichtungen bleiben, unbeschadet des Sicherstellungsauftrags der Pflegekassen (§ 69), für die Qualität der Leistungen ihrer Einrichtungen einschließlich der Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität verantwortlich. 5 SGB IX, soweit sie der Vorbereitung der Teilhabe am Arbeitsleben dienen. Leistungen zur sozialen Teilhabe, §113 SGB IX-E 20 14. Aus behinderungsbedingten oder aus anderen, nicht von der …

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